agile websolutions GmbH

<AGB/>

 

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der code-b agile websolutions GmbH
Stand 01.08.2010
§ 1 GELTUNGSBEREICH
1. Die code-b agile websolutions GmbH ist Ihr Partner für ganzheitlich und nachhaltig gestaltete Promotion und Design, für innovative und komplexe Internetlösungen sowie für Konzeption, Produktmanagement und Beratung.
2. Alle Dienstleistungen von code-b agile websolutions GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, ohne dass sie erneut vereinbart werden müssen. AGB des Kunden wird hiermit insoweit bereits widersprochen, als dass sie andersartige Regelungen beinhalten.
3. Änderungen und Ergänzungen zu den Geschäftsbedingungen sind erst verbindlich, wenn sie von code-b agile websolutions GmbH schriftlich bestätigt wurden. Zusicherungen und Nebenabreden, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages hinausgehen, sind ebenfalls schriftlich zu vereinbaren.
4. Die code-b agile websolutions GmbH ist ansässig in der Friedelstraße 40, Berlin 12047. Sie wird gesetzlich vertreten durch ihre Geschäftsführer Björn Rebentisch und Marcel Tuch; Tel. 0049 163 6872512, Internet http://www.code-b.com.
§ 2 LEISTUNGSUMFANG
1. code-b agile websolutions GmbH erbringt komplexe internetbasierte Systemlösungen. Es können sowohl einzeln als auch gesamt Grafik- und Programmierdienstleistungen, Logo- und CD- Entwicklungen, Systembetreuung und Wartung, Beratung, Konzeption, Mitarbeiterschulung und temporäres Systemmanagement beim Kunden vereinbart werden.
Dabei arbeitet code-b agile websolutions GmbH explizit nach Kundenwünschen und fertigt eine zum Vertrag zu reichende Anlage – Lasten/Pflichtenheft – aus.
2. Die Leistungen werden durch code-b agile websolutions GmbH selbst oder durch Dritte erbracht. Dritte werden unterbeauftragt und werden damit nicht Vertragspartner des Kunden, es sei denn, es wird ausdrücklich schriftlich darauf hingewiesen bzw. dies gewünscht oder aber ist der Kunde mit einem in Teilen fertigen Konzept eines Dritten bereits selbst erschienen. Bei Unterbeauftragungen sichert code-b agile websolutions GmbH eine ordnungsgemäße Auswahl und Überwachung zu. Insbesondere sichert code-b agile websolutions GmbH die Wahrung von Verschwiegenheits- und Informationspflichten nach diesem Vertrag zu. code-b agile websolutions GmbH steht für die Leistung von Unterbeauftragten dem Kunden selbst in Regress. 3. code-b agile websolutions GmbH behält sich das Recht vor, Leistungen im gesetzlich zulässigen Rahmen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.
4. Add-on Dienstleistungen werden nach Stunden und den Arbeiten entsprechend zu Grund zu legenden gültigen Stundensätzen, mindestens aber mit EUR 80 zzgl. USt. pro Stunde abgerechnet. Sie sind nicht Bestandteil des in der Regel als für die Gesamtleistung vereinbarten Pauschalhonorars.
5. Soweit code-b agile websolutions GmbH abweichend von der regulären Beauftragung und kostenpflichtig nachvereinbarten add-on Dienstleistungen auch unentgeltliche Dienstleistungen erbringen sollte, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Soweit die Einstellung der Dienstleistungen für den Kunden von Bedeutung ist, wird er zuvor von code-b agile websolutions GmbH informiert. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Kunden gegen code-b agile websolutions GmbH wegen dieser Einstellung sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
§ 3 ANGEBOTE
1. Alle Angebote sind freibleibend und verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders vermerkt, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von code-b agile websolutions GmbH schriftlich bestätigt wurde. Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach dem Einzelvertrag. Soweit der Einzelvertrag eine Stundensatzvergütung ausweist, gelten angefangene Stunden als halbe Stunden, bei Überschreitung der 30 Minuten wird diese als ganze Stunde berechnet. Wird auf eine Preisliste von code-b agile websolutions GmbH verwiesen, gilt jeweils die in der aktuellen Fassung.
§ 4 AUFTRAGSUNTERLAGEN UND LIEFERUNG
1. Der Kunde stellt code-b agile websolutions GmbH alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung. Der Kunde trägt allein die Gefahr der unvollständigen und fehlerhaften Übermittlung des zur Verwendung bestimmten Materials, insbesondere die Gefahr für unrichtige Angaben, den Verlust von Daten, Datenträgern, Fotos und sonstigen Unterlagen. Gleiches gilt in dem Fall, in welchem bereits ein anderer Unternehmer für den Kunden tätig geworden ist und dessen Arbeitsergebnisse in die laufende Beauftragung der code-b agile websolutions GmbH einfließen sollen.
2. Es besteht keine Verpflichtung von code-b agile websolutions GmbH, die zur Verfügung gestellten Unterlagen und Datenträger sowie gegebenenfalls bestehende Weblösungen auf deren Inhalt zu prüfen. Im Fall von Internetdienstleistungen behält sich code-b agile websolutions GmbH jedoch das Recht vor, verbindlich angenommene Aufträge zu kündigen und den Zugang zum Server zu sperren, sollten die Inhalte gegen bestehendes Recht verstoßen. Die Ablehnung wird dem Kunden unverzüglich schriftlich mitgeteilt.
3. Lieferfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn der Kunde seinerseits sämtliche Vertragsobliegenheiten erfüllt hat. Kommt er mit eigenen Leistungen der Mitwirkung, Information oder aber der Zahlung in Verzug, verzögert sich die Lieferungszeit um eben diese Zeiten, gegebenenfalls um die Zeit der Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts.
4. code-b agile websolutions GmbH ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen.
§5 GRUNDLAGEN DER ZUSAMMENARBEIT
1. Der Kunde benennt gegenüber code-b agile websolutions GmbH einen festen und mit den notwendigen Rechten ausgestatteten Ansprechpartner. Dies gilt auch für vorzunehmende Veränderungen am Vertragstext und am geschuldeten Inhalt. Solche geeigneten oder aber gar notwendigen Veränderungen lassen sich mitunter erst während der Laufzeit des Vertragsverhältnisses feststellen. Bisweilen sind sie auch nur Ergebnis einer technischen Neuerung oder neuer gesetzlicher Anforderungen. Dem Ansprechpartner werden solche Veränderungen schriftlich/ per Mail angezeigt. Sofern er diesen nicht binnen zweier Werktage widerspricht, gelten sie als genehmigt.
2. Der Kunde hat für die ordnungsgemäße Auswahl des Ansprechpartners, für dessen Qualifikation und die von ihm im Einzelfall zu treffenden Entscheidungen voll und ganz einzustehen.
3. code-b agile websolutions GmbH kann darauf bestehen, mit bezeichnetem Ansprechpartner Zwischenschritte der Leistungserbringung und gesonderte Gesprächs- wie Abnahmetermine (bspw. für Teillieferungen) zu vereinbaren.
4. Soweit code-b agile websolutions GmbH Leistungen durch einen Dritten erbringt, insbesondere unterbeauftragt, verpflichtet sich der Kunde, gleichwohl er kein direktes Vertragsverhältnis mit dem Dritten begründet, diesem gegenüber zur entsprechenden Mitwirkung.
5. Die code-b agile websolutions GmbH darf den Kunden zu eigenen Werbezwecken, wie z.B. in Referenzlisten, verwenden.
§ 6 HAFTUNG DES KUNDEN
1. Der Kunde übernimmt allein die Verantwortung für den Inhalt seiner Angaben. Soweit sich die Dienstleistungen von code-b agile websolutions GmbH auf Internetdienstleistungen beziehen, haftet der Kunde insbesondere dafür, dass der Inhalt seiner Internetseite den presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht.
2. Der Kunde versichert, dass er für die Verbreitung „seiner“ Inhalte die Rechte inne hat, und zwar als Inhaber von Urheber-, gegebenenfalls von Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den von ihm bereitgestellten Unterlagen und Daten.
3. Der Kunde haftet für alle Folgen, die code-b agile websolutions GmbH oder Dritten durch die rechtswidrige Verwendung der Dienstleistungen von code-b agile websolutions GmbH oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Pflichten nicht nachkommt.
§ 7 GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ
1. code-b agile websolutions GmbH verpflichtet sich zu Stillschweigen über alle ihr zur Kenntnis gegebenen Geschäftsvorgänge des Kunden im Zusammenhang mit der Erfüllung des erteilten Auftrages.
2. Verlangt der Kunde Eintragungen in Internetsuchmaschinen und Branchenverzeichnissen, gelten die dafür relevanten Daten als nicht vertraulich. Sie dürfen von code-b agile websolutions GmbH zur Eintragung benutzt und damit Dritten zugänglich gemacht werden.
3. Der Kunde erteilt code-b agile websolutions GmbH seine Zustimmung, dass die im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen personenbezogenen Daten zu eben diesen Zwecken gespeichert und verarbeitet werden.
4. Beide Vertragspartner werden sowohl während der Dauer des Vertragsverhältnisses als auch nach dessen Beendigung die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes beachten.
§ 8 DOMAIN
1. Soweit Internetdienstleistungen vereinbart werden, übernimmt code-b agile websolutions GmbH keine Haftung für die Zuteilung des angeforderten Domainnamen, insbesondere können keine Ansprüche an code-b agile websolutions GmbH wegen Nichtzuteilung eines Domainnamens geltend gemacht werden.
2. Der Kunde versichert, durch die Registrierung seines Domainnamens keine Rechte Dritter zu verletzen. Er handelt eigenverantwortlich unter Befreiung der code-b agile websolutions GmbH von der Haftung.
3. Der Kunde wird von code-b agile websolutions GmbH als alleiniger Domaininhaber bei der zuständigen DENIC eingetragen, damit erhält der Kunde alle Rechte und Pflichten dieser Domaininhaberschaft. Dazu werden die Kundendaten für den gewünschten Domainnamen an die DENIC übermittelt.
§ 9 URHEBERRECHT
1. Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes und/ oder Auftrages entworfenen und erstellten Skizzen, Texten, Konzeptionen, Logos, Grafiken, Layouts, Formularen, Programmen und Scripten bleiben, soweit nicht einzelvertraglich anders geregelt, bei code-b agile websolutions GmbH. Mit Entrichtung der vereinbarten Vergütung erwirbt der Kunde eine Lizenz im zeitlichen, räumlichen und inhaltlichen Maße sowie im Sinne der Einzelvereinbarung. Sollten Arbeiten jedweder Art an Dritte weitergegeben werden, ist vorab eine Genehmigung von code-b agile websolutions GmbH einzuholen. Ein Anspruch auf Genehmigung besteht nicht. Mit der Genehmigung wird gegebenenfalls eine zu vereinbarende weitergehende Vergütung fällig.
2. Das Copyright und Firmenlogo von code-b agile websolutions GmbH darf auf jeder entwickelten und erstellten Internetseite dargestellt werden. Die Vervielfältigung jeglicher Art durch Dritte ist untersagt.
§ 10 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND PREISE
1. Es gelten die in der Einzelvereinbarung vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Alle Rechnungen sind nach erfolgter Rechnungszustellung ohne Abzug unmittelbar sofort zur Zahlung fällig. Schriftlich getroffene Zahlungsbedingungenen haben Vorrang.
2. So nicht anders vereinbart wird mit Unterzeichnung der Einzelvereinbarung/Annahme des Angebotes 30% des vereinbarten Preises als Abschlagszahlung für die Auftragserteilung in Rechnung gestellt. Bei Fertigstellung des Projektes und Übergabe des Abnahmeprotokolls durch die sms – social media services GmbH erfolgt eine Abschlagsrechnung über 40% für die Auftragsübergabe. Bei Abnahme des Protokolls durch den Kunden werden die restlichen 30% in Rechnung gestellt.
3. Soweit Internetdienstleistungen vereinbart sind, ist die Zahlung der Entgelte für Domainregistrierung, Webhosting sowie mit diesen Diensten verbundenen Leistungen nach schriftlicher Rechnungsstellung für 12 Monate im Voraus fällig. Als Grundlage der Laufzeitberechnung gilt das Registrierdatum der Domain bei der zuständigen DENIC.
4. Kommt der Kunde seinen Obliegenheiten nicht nach, so ist code-b agile websolutions GmbH berechtigt, die Teillieferung von Dienstleistungen und Nebenkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn diese Kosten durch den Kunden verursacht und für code-b agile websolutions GmbH bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren.
5. Im Falle eines Zahlungsverzugs kann code-b agile websolutions GmbH die sofortige Zahlung aller noch offenen Rechnungen verlangen. Die Weiterarbeit an noch laufenden Projekten kann eingestellt und der Vertrag fristlos gekündigt werden, ohne dass es erneuter Mahnung bedarf. Dies gilt auch, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt oder Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen und die Forderungen von code-b agile websolutions GmbH gefährden könnten.
6. Bei Zahlungsverzug richten sich Verzugszinsen nach §288 BGB. Kosten für Mahnungen werden mit EUR 5 pauschal berechnet.
§11 KÜNDIGUNG UND KÜNDIGUNGSFRISTEN
1. Bei Vertragskündigung durch den Kunden kann code-b agile websolutions GmbH eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20% des Auftragswertes in Rechnung stellen. Wurden durch code-b agile websolutions GmbH bereits nachweisbare und nicht völlig untergeordnete Leistungen erbracht, so erhöht sich die Aufwandsentschädigung auf 50% des Auftragswertes; eine höhere Entschädigung infolge nachgewiesenen Aufwands nicht ausgeschlossen.
Wird der Vertrag nach Unterzeichnung und Zahlung einer Vorauskasse gekündigt, ohne das es zu nicht nur völlig untergeordneten Leistungen kam, zahlt die code-b agile websolutions GmbH den die 20% des Auftragswertes übersteigenden Gelder zurück.
2. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden Verträge für das Webhosting auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Diese Verträge können mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Quartals gekündigt werden, andernfalls verlängert sich die Laufzeit automatisch um weitere 3 Monate.
3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Fax.
§ 12 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
1. Schadensersatzansprüche gegen code-b agile websolutions GmbH sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. code-b agile websolutions GmbH haftet nicht für entgangenen Gewinn, auch nicht für jeden indirekten Schaden.
2. Bei Ausfall von Leistungen und Diensten infolge Fremdeinwirkung und höherer Gewalt liegt keine Schadensersatzverpflichtung durch code-b agile websolutions GmbH vor, z.B. Stromausfall, Telekommunikationsnetzunterbrechung etc.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Arbeitsergebnisse – dies gilt auch für solche bei Zwischenabnahmen – sofort nach Erhalt bzw. nach Rechnungsstellung auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung bei code-b agile websolutions GmbH bekannt zu machen. code-b agile websolutions GmbH verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach ihrer Wahl. Besteht seitens code-b agile websolutions GmbH keine Möglichkeit der Nachbesserung, so kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung der Vergütung verlangen.
§ 13 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
1. Im Falle der Verletzung dieser AGB durch den Kunden ist code-b agile websolutions GmbH berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten.
2. Im Falle einer Auseinandersetzung und der Wirksamkeit dieser Gerichtsstandsvereinbarung, gilt als Gerichtsstand für alle Ansprüche des Kunden Berlin; Bundesrepublik Deutschland.
3. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
4. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.
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